Kindersitz und Gurtsystem
Europäisches Patent · EP1623891 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1623891
- Anmeldenummer
- EP05076767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2005
- Veröffentlicht
- 08.02.2006
- Erteilt
- 29.01.2014
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 22/10 (2006.01)B60N 2/28 (2006.01)
- Priorität
- NL 1026768 02.08.2004NL 1028677 01.04.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 29.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Siewertsen, Adriaan
5622 BT Eindhoven, NL
Van Driel, Roelof
5611PX Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.