Hydrauliksystem mit Bypass im Rücklauf

Europäisches Patent · EP1624197 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1624197
Anmeldenummer
EP05016441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2005
Veröffentlicht
08.02.2006
Erteilt
21.05.2014
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/08 (2006.01)
E02F 9/22 (2006.01)
Priorität
DE 102004037460 02.08.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 21.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Hydraulikbagger GmbH

Liebherrstrasse 12, 88457 Kirchdorf/Iller, DE

Erfinderin/Erfinder

Zitterbart, Thomas

89165 Dietenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.