Schutzvorrichtung für Verteilerschränke

Europäisches Patent · EP1624738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1624738
Anmeldenummer
EP05105857
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2005
Veröffentlicht
08.02.2006
Erteilt
15.08.2007
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 5/00 (2006.01)
H05K 5/02 (2006.01)
H02B 1/50 (2006.01)
H02G 9/10 (2006.01)
Priorität
DE 102004038365 06.08.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Günter Irmer

13055 Berlin, DE

Helmut Perschon

12277 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.