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Europäisches Patent · EP1624794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1624794
- Anmeldenummer
- EP04731253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2004
- Veröffentlicht
- 15.02.2006
- Erteilt
- 04.07.2012
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 3/024 (2006.01)A61B 3/032 (2006.01)
- Priorität
- US 467562 P 05.05.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2004/000374 05.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/098447 18.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 04.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALSTER, Yair
69371 TEL-AVIV, IL
RAFAELI, Omer
62598 TEL-AVIV, IL
ELIKHIS, Edward
43305 RAANANA, IL
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