VERSCHLUSS FÜR KÖRPERÖFFNUNGEN

Europäisches Patent · EP1624809 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1624809
Anmeldenummer
EP04751991
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2004
Veröffentlicht
15.02.2006
Erteilt
13.07.2011
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
US 470611 P 15.05.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/014847 12.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/103187 02.12.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 13.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAVCNIK, Dusan

Portland, OR 97223, US

KAUFMAN, John

Lake Oswego, OR 97039, US

FETTE, Clay, D.

Lebanon, IN 46052, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.