DISPOSITIF D'USINAGE PAR ELECTROEROSION
Europäisches Patent · EP1624991 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1624991
- Anmeldenummer
- EP04730452
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2004
- Veröffentlicht
- 15.02.2006
- Erteilt
- 26.10.2011
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23H 7/04 (2006.01)B23H 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 92003 22.05.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000264 30.04.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/103626 02.12.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 26.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.