EINHANDBETÄTIGBARE ZANGE

Europäisches Patent · EP1624996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1624996
Anmeldenummer
EP04739304
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2004
Veröffentlicht
15.02.2006
Erteilt
23.06.2010
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 7/10 (2006.01)
B25B 7/14 (2006.01)
Priorität
DE 10323083 22.05.2003
DE 10343412 19.09.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/005537 24.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/103646 02.12.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 23.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PUTSCH, Ralf

42349 Wuppertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.