FLASCHENVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1625078 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1625078
Anmeldenummer
EP04731163
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2004
Veröffentlicht
15.02.2006
Erteilt
06.08.2008
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
Priorität
DE 10322374 13.05.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/004745 05.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/101379 25.11.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 06.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SPATZ, Günter

68623 Lampertheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.