WASSERLÖSLICHER BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1625084 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1625084
- Anmeldenummer
- EP04733583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2004
- Veröffentlicht
- 15.02.2006
- Erteilt
- 25.07.2007
- Gelöscht
- 25.07.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 65/46 (2006.01)B65D 1/24 (2006.01)B65D 25/08 (2006.01)C11D 17/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0311503 20.05.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2004/002149 18.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/103849 02.12.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
- 15.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MILER, Fabienne
Brimington S43 1JQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.