BLINDNIETE UND EINSATZ VERFAHREN DERSELBEN

Europäisches Patent · EP1625309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1625309
Anmeldenummer
EP04729672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2004
Veröffentlicht
15.02.2006
Erteilt
04.02.2009
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 19/08 (2006.01)
F16B 19/10 (2006.01)
Priorität
GB 0311270 16.05.2003
PCT-Anmeldung
PCT/GB2004/001795 27.04.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/102015 25.11.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 04.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DENHAM, Keith

Herts AL6 0SR, GB

BREWER, Jonathan Lee

Beds LU6 3JH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.