Schneidwerkzeug
Europäisches Patent · EP1625909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1625909
- Anmeldenummer
- EP05023573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.1998
- Veröffentlicht
- 15.02.2006
- Erteilt
- 27.04.2016
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 61/12 (2006.01)B28D 1/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 125497 28.05.1997CH 195297 21.08.1997CH 250297 29.10.1997
- Abgezweigt von
- EP98810492
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 27.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016
- 27.04.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Steiger, Marco
8524 Uesslingen
Suter, David
8488 Turbenthal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.