Abdeckung für Umlenkrolle
Europäisches Patent · EP1626026 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1626026
- Anmeldenummer
- EP05107227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2005
- Veröffentlicht
- 15.02.2006
- Erteilt
- 03.03.2010
- Gelöscht
- 05.08.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B66B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 04405503 09.08.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 05.08.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2025
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 03.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.