Kreuzung oder Weiche

Europäisches Patent · EP1626124 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1626124
Anmeldenummer
EP05015933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2005
Veröffentlicht
15.02.2006
Erteilt
26.03.2008
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 7/28 (2006.01)
E01B 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 102004039093 11.08.2004
DE 102004040878 24.08.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 30.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fridbert, Heinze

99867 Gotha, DE

Christ, Thomas

99986 Oberdorla, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.