BANDSCHEIBENPROTHESE FÜR DIE INTERVERTEBRALE EINFÜHRUNG

Europäisches Patent · EP1626685 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1626685
Anmeldenummer
EP04753592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2004
Veröffentlicht
22.02.2006
Erteilt
08.09.2010
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/44 (2006.01)
Priorität
US 473802 P 27.05.2003
US 473803 P 27.05.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/016789 26.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/105638 09.12.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 08.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE VILLIERS, Malan

6931 Irene, Gauteng, ZA

HÄHNLE, Ulrich

2155 Johannesburg, ZA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.