PROZESSBEHÄLTER MIT KÜHLELEMENTEN
Europäisches Patent · EP1627195 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1627195
- Anmeldenummer
- EP04739393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2004
- Veröffentlicht
- 22.02.2006
- Erteilt
- 12.03.2008
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F27D 1/12 (2006.01)F27B 3/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 10323944 27.05.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/005718 27.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/106831 09.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LOEBNER, Andreas
3037 Herrenschwanden
PÜLLENBERG, Reinhard
52072 Aachen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.