Emballage de forme cylindrique

Europäisches Patent · EP1627817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1627817
Anmeldenummer
EP05290393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2005
Veröffentlicht
22.02.2006
Erteilt
04.10.2006
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 3/20 (2006.01)
Priorität
FR 0402345 05.03.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

GENERALE BISCUIT

Generale Biscuit

Bâtiment Saarinen, 3, rue Saarinen, 94150 Rungis, FR

Erfinderin/Erfinder

Glenard, Mathias-Henri

75003 Paris, FR

Kintzig, Olivier

L17 3AT Liverpool, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.