Flüssigkeitsbehälter aus Kunststoff

Europäisches Patent · EP1627823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1627823
Anmeldenummer
EP05017175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2005
Veröffentlicht
22.02.2006
Erteilt
12.03.2008
Gelöscht
06.08.2025
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 77/06 (2006.01)
Priorität
DE 102004039482 14.08.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.08.2025

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    06.08.2025
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  2. 28.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2024

  3. 30.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2023

  4. 30.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

  5. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Protechna S.A.

PROTECHNA S.A.

14 Avenue de la gare, 1701 Fribourg

Erfinderin/Erfinder

Schütz, Udo

56242 Selters / Westerwald, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.