Spender mit Deckel

Europäisches Patent · EP1627836 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1627836
Anmeldenummer
EP05254670
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2005
Veröffentlicht
22.02.2006
Erteilt
21.01.2009
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 37/00 (2006.01)
B65H 35/00 (2006.01)
Priorität
JP 2004234265 11.08.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 21.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

Beteiligte

Inhaberin

Kotobuki & Co. Ltd.

Oaza Kujirai-138, Kawagoe-shi, Saitama-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

Yamashita, Kojiro, c/o Kotobuki & Co. Ltd.

Kawagoe-shi, Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.