Getränkeabgabevorrichtung

Europäisches Patent · EP1627849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1627849
Anmeldenummer
EP05255094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2005
Veröffentlicht
22.02.2006
Erteilt
03.09.2008
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/08 (2006.01)
Priorität
GB 0418297 17.08.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 03.09.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cook, Christopher Michael

Redditch, Worcestershire B98 7YX, GB

Willis, Anthony

Inkberrow, Worcester WR7 48B, GB

Williams, Graham Frederick

Solihull, West Midlands B90 4JR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.