Ablaufvorrichtung zur Montage in einer Boden-oder Deckenöffnung

Europäisches Patent · EP1627967 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1627967
Anmeldenummer
EP05017541
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2005
Veröffentlicht
22.02.2006
Erteilt
06.01.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62C 2/06 (2006.01)
E03F 5/04 (2006.01)
F16L 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 102004039952 17.08.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 06.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dallmer, Johannes

59757 Arnsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.