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Europäisches Patent · EP1628051 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1628051
Anmeldenummer
EP05010392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2005
Veröffentlicht
22.02.2006
Erteilt
09.09.2009
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/32 (2006.01)
Priorität
DE 102004040105 18.08.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 09.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009

Beteiligte

Inhaberin

Firma Carl Freudenberg

Höhnerweg 2-4, 69469 Weinheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Guillerme, Céline

52200 Courcelles en Montagne, FR

Kammerer, Eric

52200 Langres, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.