Traversée de paroi antidéflagrante
Europäisches Patent · EP1628368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1628368
- Anmeldenummer
- EP05291593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2005
- Veröffentlicht
- 22.02.2006
- Erteilt
- 02.05.2007
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/527 (2006.01)H01R 13/533 (2006.01)
- Priorität
- FR 0408916 17.08.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 31.05.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007
- 31.05.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Devulder, Jean-François
59850 Nieppe, FR
Symoens, Louis
59155 Faches Thumesnil, FR
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