CHAUSSURE A DORSIFLEXION AMELIOREE
Europäisches Patent · EP1628548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1628548
- Anmeldenummer
- EP04743753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2004
- Veröffentlicht
- 01.03.2006
- Erteilt
- 10.10.2007
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 13/14 (2006.01)A43B 7/22 (2006.01)A43B 7/14 (2006.01)A43B 17/02 (2006.01)A43B 21/26 (2006.01)A43B 13/18 (2006.01)
- Priorität
- US 474910 P 02.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2004/001887 02.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/105546 09.12.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 31.10.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.