VERSCHLUSSDICHTUNG FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1628887 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1628887
- Anmeldenummer
- EP04751996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2004
- Veröffentlicht
- 01.03.2006
- Erteilt
- 01.09.2010
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 7/12 (2010.01)
- Priorität
- US 436512 12.05.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/014852 12.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/101368 25.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 03.12.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2010
- 01.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GILES, Joseph, M.
Lake Bluff, IL 60044, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.