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Europäisches Patent · EP1629374 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1629374
Anmeldenummer
EP04752739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2004
Veröffentlicht
01.03.2006
Erteilt
06.07.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 9/00 (2006.01)
Priorität
US 454388 03.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/015780 20.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/109437 16.12.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 06.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHANG, Christopher

Medfield, MA 02052, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.