Retardiertes Freigabesystem mit kontrollierter Initialabgabe
Europäisches Patent · EP1629844 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1629844
- Anmeldenummer
- EP04396049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 13.07.2004
- Veröffentlicht
- 01.03.2006
- Erteilt
- 12.09.2007
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 31/58 (2006.01)A61K 31/565 (2006.01)A61K 9/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 19.04.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2012
- 22.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2011
- 31.10.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 28.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Riihimäki, Teppo
FI-20880 Turku, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.