Vorrichtung zum Verschliessen von Flaschen oder dergl. Behälter
Europäisches Patent · EP1630125 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1630125
- Anmeldenummer
- EP05013291
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2005
- Veröffentlicht
- 01.03.2006
- Erteilt
- 18.11.2009
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67B 3/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004041749 28.08.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 18.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bernhard, Herbert
55578 Wolfsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.