Zweilagiges technisches Gewebe
Europäisches Patent · EP1630270 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1630270
- Anmeldenummer
- EP05255172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2005
- Veröffentlicht
- 01.03.2006
- Erteilt
- 11.02.2009
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 11/00 (2006.01)D21F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004242240 23.08.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 11.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takimoto, Keiichi c/o Nippon Filcon Co., Ltd.
Fuji-shi, Shizuoka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.