Zweilagiges technisches Gewebe
Europäisches Patent · EP1630271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1630271
- Anmeldenummer
- EP05255174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2005
- Veröffentlicht
- 01.03.2006
- Erteilt
- 09.12.2015
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 11/00 (2006.01)D21F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004242258 23.08.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 09.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nagura, Hiroyuki
Fuji-shi Shizuoka, JP
Ueda, Ikuo
Fuji-shi Shizuoka, JP
Takimoto, Keiichi
Fuji-shi Shizuoka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.