Ablauf

Europäisches Patent · EP1630309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1630309
Anmeldenummer
EP05011971
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2005
Veröffentlicht
01.03.2006
Erteilt
22.05.2013
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/04 (2006.01)
Priorität
DK 200400938 17.06.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 22.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

Blücher Metal A/S

Pugdalvej 1, 7480 Vildbjerg, DK

Erfinderin/Erfinder

Lohmann, Hans

4180 Soro, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.