Dachablaufvorrichtung

Europäisches Patent · EP1630318 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1630318
Anmeldenummer
EP05018248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2005
Veröffentlicht
01.03.2006
Erteilt
11.01.2012
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 13/04 (2006.01)
Priorität
DE 102004040835 23.08.2004
DE 102004041998 31.08.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 11.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dallmer, Johannes

59757 Arnsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.