Dachablaufvorrichtung
Europäisches Patent · EP1630318 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1630318
- Anmeldenummer
- EP05018248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2005
- Veröffentlicht
- 01.03.2006
- Erteilt
- 11.01.2012
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04D 13/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004040835 23.08.2004DE 102004041998 31.08.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 11.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dallmer, Johannes
59757 Arnsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.