Verfahren und System, um verlorene oder gestohlene Gegenstände zu finden
Europäisches Patent · EP1630757 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1630757
- Anmeldenummer
- EP04104114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2004
- Veröffentlicht
- 01.03.2006
- Erteilt
- 21.03.2012
- Gelöscht
- 25.08.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G08B 13/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 12.09.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2022
- 12.09.2022
Übertragen
- Inhaber/in
- Swisscom AG, Alte Tiefenaustrasse 6, 3050 Bern → InterDigital CE Patent Holdings SAS, 3, Rue du Colonel Moll, 75017 Paris, Frankreich
- Vertreter/in
- BOVARD SA Neuchâtel, Conseils en propriété intellectuelle, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2022
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 02.05.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012
- 21.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.