SUBSTRATVERARBEITUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP1630858 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1630858
- Anmeldenummer
- EP04717277
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2004
- Veröffentlicht
- 01.03.2006
- Erteilt
- 15.02.2012
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 21/00 (2006.01)H01L 21/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2003057202 04.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2004/002705 04.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/079808 16.09.2004
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 15.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OHMI, Tadahiro
Sendai-shi, Miyagi 980-0813, JP
TERAMOTO, Akinobu
Sendai-shi, Miyagi 980-0037, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.