Aufblasbare Auflage

Europäisches Patent · EP1631229 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1631229
Anmeldenummer
EP04736073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2004
Veröffentlicht
08.03.2006
Erteilt
07.08.2013
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/057 (2006.01)
A47C 27/10 (2006.01)
Priorität
GB 0313046 06.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/GB2004/002362 04.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/108047 16.12.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 07.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHAPMAN, Paul William

Biggleswade, Bedfordshire SG18 8WD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.