INSERTIONSVORRICHTUNG FÜR INFUSIONSSETS
Europäisches Patent · EP1631337 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1631337
- Anmeldenummer
- EP04739510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2004
- Veröffentlicht
- 08.03.2006
- Erteilt
- 24.10.2007
- Gelöscht
- 02.06.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 5/158 (2006.01)
- Priorität
- CH 20031029 12.06.2003DE 20320207 U 30.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/005928 02.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/110527 23.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.06.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 15.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.