VERFAHREN ZUM ÜBERWACHEN EINES FELDGERÄTES

Europäisches Patent · EP1631865 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1631865
Anmeldenummer
EP04739728
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2004
Veröffentlicht
08.03.2006
Erteilt
07.05.2008
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/042 (2006.01)
Priorität
DE 10326665 11.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/006216 09.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/109411 16.12.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Endress+Hauser Process Solutions AG

Endress + Hauser Process Solutions AG

Kägenstrasse 2, 4153 Reinach BL

Erfinderin/Erfinder

DE GROOT, Vincent

68300 St. Louis, FR

ZUMOBERHAUS, Philipp

CH-4106 Therwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.