Flammhemmende Zusammensetzungen
Europäisches Patent · EP1632525 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1632525
- Anmeldenummer
- EP05018400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2005
- Veröffentlicht
- 08.03.2006
- Erteilt
- 02.07.2008
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08K 3/00 (2006.01)C08K 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004254343 01.09.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 02.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Onishi, Hideaki
Otsu-shi Shiga, JP
Teramoto, Makoto
Urayasu-shi Chiba, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.