Flammhemmende Zusammensetzungen

Europäisches Patent · EP1632525 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1632525
Anmeldenummer
EP05018400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2005
Veröffentlicht
08.03.2006
Erteilt
02.07.2008
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08K 3/00 (2006.01)
C08K 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2004254343 01.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 02.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Onishi, Hideaki

Otsu-shi Shiga, JP

Teramoto, Makoto

Urayasu-shi Chiba, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.