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Europäisches Patent · EP1632635 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1632635
Anmeldenummer
EP05019021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2005
Veröffentlicht
08.03.2006
Erteilt
10.06.2009
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 1/52 (2006.01)
Priorität
DE 202004013701 U 02.09.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 10.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wieselhuber, Oliver

94420 Arnstorf, DE

Büsing, Lutz, c/o Ingenhoven Architekten GmbH

40221 Düsseldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.