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Europäisches Patent · EP1632646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1632646
- Anmeldenummer
- EP04021089
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2004
- Veröffentlicht
- 08.03.2006
- Erteilt
- 28.02.2007
- Gelöscht
- 28.02.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F01C 1/02 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)F01C 11/00 (2006.01)F01C 21/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.08.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 30.03.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yanagisawa, Ken, c/oAnest Iwata Corporation
Yokohama-shi Kanagawa, JP
Fujioka, Tamotsu, c/oAnest Iwata Corporation
Yokohama-shi Kanagawa, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.