Elektrisches Installationsgerät

Europäisches Patent · EP1633027 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1633027
Anmeldenummer
EP05012615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2005
Veröffentlicht
08.03.2006
Erteilt
10.01.2007
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/12 (2006.01)
H01R 24/16 (2006.01)
F16B 39/24 (2006.01)
H01R 103/00 (2006.01)
Priorität
DE 102004043091 07.09.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rodemann, Burkhard

58579 Schalksmühle, DE

Kandt, Richard

44803 Bochum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.