OLIVENPULVER
Europäisches Patent · EP1633204 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1633204
- Anmeldenummer
- EP04740338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2004
- Veröffentlicht
- 15.03.2006
- Erteilt
- 03.01.2007
- Gelöscht
- 03.01.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A23L 1/212 (2006.01)A23B 7/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 0314294 19.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/006930 17.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/110171 23.12.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 31.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.