OLIVENPULVER

Europäisches Patent · EP1633204 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1633204
Anmeldenummer
EP04740338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2004
Veröffentlicht
15.03.2006
Erteilt
03.01.2007
Gelöscht
03.01.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A23L 1/212 (2006.01)
A23B 7/02 (2006.01)
Priorität
GB 0314294 19.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/006930 17.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/110171 23.12.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.