GIESSROBOTER MIT EINER WÄGEZELLE
Europäisches Patent · EP1633511 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1633511
- Anmeldenummer
- EP04736493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2004
- Veröffentlicht
- 15.03.2006
- Erteilt
- 23.08.2006
- Gelöscht
- 23.08.2006
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B22D 39/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 104003 13.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000351 10.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/110683 23.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 13.03.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2009
- 15.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
- 15.09.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.