GIESSROBOTER MIT EINER WÄGEZELLE

Europäisches Patent · EP1633511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1633511
Anmeldenummer
EP04736493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2004
Veröffentlicht
15.03.2006
Erteilt
23.08.2006
Gelöscht
23.08.2006
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B22D 39/04 (2006.01)
Priorität
CH 104003 13.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000351 10.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/110683 23.12.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 13.03.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2009

  3. 15.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  4. 15.09.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.