ABGERUNDETE SPITZE EINES STIFTS ZUM SCHREIBEN ODER TIPPEN AUF BILDSCHIRMEN ODER TASTATUREN

Europäisches Patent · EP1633576 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1633576
Anmeldenummer
EP04735065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2004
Veröffentlicht
15.03.2006
Erteilt
05.08.2009
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 19/00 (2006.01)
Priorität
CH 103203 13.06.2003
CH 169303 06.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/IB2004/001853 27.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/110783 23.12.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 20.10.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2009

  3. 05.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.