SEILBREMSE FÜR EINEN AUFZUG

Europäisches Patent · EP1633671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1633671
Anmeldenummer
EP04736379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2004
Veröffentlicht
15.03.2006
Erteilt
21.05.2008
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 5/16 (2006.01)
B66B 5/24 (2006.01)
Priorität
EP 03405430 16.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000348 09.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/110916 23.12.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ECKENSTEIN, Rudolf

CH-6340 Baar

LATORRE MARCUZ, Carlos

Pu Dong New District, Shanghai, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.