Emulsion

Europäisches Patent · EP1633837 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1633837
Anmeldenummer
EP04739899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2004
Veröffentlicht
15.03.2006
Erteilt
18.02.2009
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 1/825 (2006.01)
Priorität
GB 0313830 16.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/006429 15.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/111168 23.12.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 18.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GROENHOF, Franciscus, Johannes

NL-3981 VB Bunnik, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.