Emulsion
Europäisches Patent · EP1633837 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1633837
- Anmeldenummer
- EP04739899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2004
- Veröffentlicht
- 15.03.2006
- Erteilt
- 18.02.2009
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 1/825 (2006.01)
- Priorität
- GB 0313830 16.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/006429 15.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/111168 23.12.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 18.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GROENHOF, Franciscus, Johannes
NL-3981 VB Bunnik, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.