Chirurgisches Instrument

Europäisches Patent · EP1634543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1634543
Anmeldenummer
EP04077524
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2004
Veröffentlicht
15.03.2006
Erteilt
19.03.2008
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 19/00 (2006.01)
A61B 17/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 15.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kniep, Frank

14979 Grossbeeren, DE

Hornscheidt, Dirk

10245 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.