Zahnärztliches Wasserheizgerät
Europäisches Patent · EP1634545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1634545
- Anmeldenummer
- EP05019987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2005
- Veröffentlicht
- 15.03.2006
- Erteilt
- 30.11.2011
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 1/00 (2006.01)F24H 1/14 (2006.01)H05B 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004267060 14.09.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 01.12.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2011
- 30.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mihara, Fukuhisa
Kanuma-shi Tochigi 322-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.