Hubeinrichtung für den Rotor eines Granulators

Europäisches Patent · EP1634641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1634641
Anmeldenummer
EP05019386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2005
Veröffentlicht
15.03.2006
Erteilt
17.06.2009
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 7/16 (2006.01)
B01J 2/10 (2006.01)
Priorität
DE 102004043971 11.09.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 17.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pritzke, Heinz

01737 Kesselsdorf/OT Braunsdorf, DE

Knorr, Wolfgang

01257 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.