Handextruderschweissgerät
Europäisches Patent · EP1634689 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1634689
- Anmeldenummer
- EP04021265
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2004
- Veröffentlicht
- 15.03.2006
- Erteilt
- 22.05.2013
- Gelöscht
- 07.09.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B29C 47/38 (2006.01)B05C 17/005 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.09.2024
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 07.09.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 07.08.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- ABACUS Patentanwälte, Klocke Späth Barth, Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil → Witte, Weller & Partner, Patentanwälte mbB, Lise-Meitner-Straße 21, 72202 Nagold, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2023
- 21.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 17.08.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABACUS Patentanwälte, Klocke Späth Barth, Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2013
- 22.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.