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Europäisches Patent · EP1635006 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1635006
Anmeldenummer
EP05004720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2005
Veröffentlicht
15.03.2006
Erteilt
22.08.2007
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 9/24 (2006.01)
E04F 13/08 (2006.01)
E04F 19/06 (2006.01)
Priorität
DE 202004012119 U 03.08.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 14.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

TRIGOSYS GmbH

Schafgasse 8, 96342 Stockheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Fischer, Willibald

96342 Stockheim/Ofr, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.